Gemeinden

Smart Cities gemeinwohlorientiert: Kriterien für eine demokratische …

Digitalisierung

Smart Cities gemeinwohlorientiert: Kriterien für eine demokratische IT-Infrastruktur

Wie sieht es momentan aus mit der Digitalisierung? Geld und Macht konzentrieren sich. Milliardäre und Konzerne investieren in neue Geschäftsmodelle – u.a. in sog. Smart-City-Konzepte.

Neue Abhängigkeiten für den öffentlichen Dienst und Monopolstellungen in der Wirtschaft sind entstanden, die rechtsstaatliche Prinzipien unterlaufen und das Gemeinwohl gefährden. Die Privatisierung der öffentlichen Infrastruktur führt zu gesellschaftlichen Konflikten. Um diese zu deeskalieren, muss vor allem der öffentliche Dienst als der "Gemeinwohl-Kümmerer" verbesserte Rahmenbedingungen erhalten. An Smart Cities erleben wir erneut, dass "Privat vor Staat" nicht funktioniert. Im Falle von Smart Cities kommen noch autoritäre Überwachungsmechanismen hinzu, die als sicher geglaubte Grundrechte in Frage stellen.

In der Veranstaltung "ver.di Westfalen & Digitalisierung" diskutierten Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter mit Gästen am 13.08.2018 in Dortmund über unzulässige Abhängigkeiten von der Digitalwirtschaft und negative Auswirkungen für die Bürgerinnen und Bürger. Weiteres ist der Präsentation von Annette Mühlberg, Leiterin der ver.di-Projektgruppe Digitalisierung bei der Bundesverwaltung, zu entnehmen.

Für Rückfragen steht zur Verfügung Horst Kortwittenborg, Sprecher der ver.di-Vertrauensleute der Stadt Dortmund.